17.11.2016
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Wer gedacht hätte, mit dem neuen Rat und neuen, idealistischen, „unverbrauchten“ Ratsmitgliedern würde eine einigermaßen wertneutrale „Regierungszeit“ beginnen, der sieht sich getäuscht. Die alten „Seilschaften“ haben das Sagen. Kleinbürgerlich und unfair vertritt man sein jetziges Handeln mit längst Vergangenem: Wie du mir, so ich dir! Ein Neuanfang sieht anders aus. Aber Größe kann man nur dort erwarten, wo auch Größe ist! So jedenfalls kann eine neue gedeihliche Amtszeit nicht gelingen.
Herr Eilers hätte lieber seinen Hut nehmen sollen, denn schließlich hat er die Wahl verloren, statt uns Bürgern eine Lehrstunde in „Vareler Demokratie“ zu erteilen. Die Wahl ist kein „Freifahrtschein“ für die Gewählten. Vielmehr sind sie den Bürgern, die sie gewählt haben, Rechenschaft schuldig. Deshalb gehören Bürgerbegehren, Fragen, Eingaben, Kritiken etc. der Bürger zur praktischen Ratsarbeit.
Und noch dies: Wo steht eigentlich unser Bürgermeister? Ist er neutral, wie es sein Amt erfordert? Ist er der Bürgermeister aller Bürger? Bei der Abstimmung zu den bewussten personellen Besetzungen ist es bei einigen offensichtlich, bei anderen davon auszugehen, dass er treu und brav der Mehrheitsgruppe gefolgt ist. Hätte es seiner Neutralität nicht gut getan, sich das eine oder andere Mal der Stimme zu enthalten?
Vielleicht überdenkt so manch einer der Mehrheitsgruppe seine Position und stellt in Zukunft den Bürgerwillen in den Mittelpunkt. Parteiendiktatur jedenfalls ist undemokratisch! Die neuen Ratsmitglieder bringen hoffentlich neuen Schwung und Vertrauen in den Stadtrat.
Uwe Weinhold
Varel
"Rachegelüste von allen Seiten"
16.11.2016
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Varel wurde Zukunft Varel der Ratsvorsitz verweigert, obwohl Zukunft Varel bei der Kommunalwahl stärkste Fraktion des Stadtrates geworden ist. Dieses Verhalten widerspricht den guten demokratischen Gepflogenheiten in der Bundesrepublik Deutschland seit dem 23. Mai 1949.
Es ist seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland üblich, dass die stärkste Fraktion (also Zukunft Varel) eines Parlamentes (also des Stadtrates Varel) den Parlamentsvorsitz (also den Ratsvorsitz) übernimmt.
Sicherlich hat es in der Vergangenheit Verwerfungen politischer und persönlicher Art zwischen vielen Beteiligten gegeben. Sie haben damals aber zusammen regiert! Keiner jedoch scheint bereit zu sein, sich zu Fehlern zu bekennen und vorbehaltlos nach vorne zu schauen.
Einem wird verziehen, anderen nicht. Das soll Politik sein? Hier scheint es um die Verfestigung von persönlichen Machtstrukturen, verbunden mit Rachegelüsten von allen Seiten zu gehen. Die neuen Ratsmitglieder können einem nur leidtun.
Auch ist zu kritisieren, dass ausschließlich Männer zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt worden sind. Dieses zeigt plastisch die Realität männlich dominierter Strukturen im aktuellen Stadtrat zu Varel (...)
Liebe Frauen im Stadtrat, liebe Bürgerinnen der Stadt Varel: Wie lange wollen Sie sich dieses reale Patriarchat noch gefallen lassen?
Nun zur Wahl von Herrn Rudi Böcker zum stellvertretenden Bürgermeister: Dieser Mann ist entgegen der Wünsche vieler Genossinnen und Genossen gewählt worden. Herr Böcker ist für sie inakzeptabel; es gibt deswegen schon Parteiaustritte. Ist das der Preis der SPD, um eine regierungsfähige Gruppe bilden zu können?
Thomas Suckow
Varel
"Austritt aus der Partei unumgänglich"
15.11.2016
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Seit zwanzig Jahren bin ich Mitglied der SPD und fünfzehn Jahre Ratsmitglied gewesen. Ich war eigentlich immer stolz darauf, was die Partei über Jahrzehnte hier erreicht hat und habe versucht, meinen Beitrag zu leisten.
Wie in allen Bereichen gab es auch bei uns Höhen und Tiefen. Doch man hat sich immer wieder arrangiert und die Wogen haben sich geglättet.
Vor sechs Jahren jedoch musste die Fraktion eine herbe Schlappe einstecken und man sollte annehmen, das Ende der Fahnenstange an Gemeinheiten sei erreicht.
Pustekuchen – es ist anscheinend immer wieder möglich, noch eins draufzusetzen! Mit der „glorreichen“ (!) Entscheidung für das Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters wurde eine Person auserkoren, die eben vor sechs Jahren mit fünf weiteren Personen der SPD-Fraktion zugesetzt hat. Derartige Vorgänge und Machenschaften sind für mich unerträglich und empörend.
Aus diesem Grunde ist es für mich unumgänglich, meinen Austritt aus der Partei zu erklären.
Dorothea Weikert
Varel
"Dient nur dem reinen Machterhalt"
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Seit mehr als 15 Jahren bin ich Mitglied der SPD in Varel. Man hat in dieser Zeit als Genossin in der SPD viel erlebt und sich über manches geärgert. Aber jetzt ist das Maß voll.
Dass mit der SPD Varel Rudi Böcker zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt wird, ist für mich als SPD-Mitglied schlicht unerträglich. Herr Böcker hat mit fünf anderen vor etwa sechs Jahren die Vareler SPD-Ratsfraktion gesprengt und wurde in einem Parteiordnungsverfahren aus der SPD ausgeschlossen.
Herr Böcker hat maßgeblichen Anteil daran, dass die SPD Varel jetzt in dem Zustand ist, wie sie jetzt ist und nur noch bei 27 Prozent steht. Dass dieses Verhalten jetzt mit dem Bürgermeisteramt belohnt wird, ist für mich unerträglich.
Das kann doch nur dem reinen Machterhalt dienen und hat nichts mit Anstand und Ehre zu tun.
Ich werde daher meinen Austritt aus dieser Partei erklären.
Dagmar Wörmke
Varel
"Wählerwillen mit Füßen getreten"
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Als älter gewordener Sozialdemokrat – über 50 Jahre Parteimitglied, 43 Jahre im Rat der Stadt Varel, ergänzt mit einer Wahlperiode im Kreistag, gleichzeitig mehrere Jahre Vorsitzender im Ortsverein Varel den größten im Stadtgebiet – sollte mir das Recht zugestanden sein, öffentlich zu hinterfragen, besonders dann, wenn interne Anfragen unbeantwortet bleiben, welches Ansinnen die derzeitigen Verantwortlichen in der SPD Fraktion Bruns, Schneider, Recksiedler und Co mit ihrer Handhabung in den Wahlgängen politisch zum Nutzen der SPD bewirken wollen.
Das Recht der Nachfrage muss nach demokratischen Verständnis den Mitgliedern, die an internen Zusammenkünften nicht teilnehmen konnten, aber ganz besonders den SPD-Wählerinnen und Wählern zugestanden werden. (...)
Auch bei einer sachlichen Gesamtbewertung kann und darf man auch als Sozialdemokrat nicht die politische Realität unbeachtet lassen, wenn man politischen verlorenen Boden wieder gutmachen will. Man kann in der Zuordnung zu der Gruppe Zukunft Varel und zur Person Funke stehen, wie man will.
Weder die politisch denkenden noch die politisch handelnden Personen dürfen nicht übersehen, mit welch hoher Stimmzahl als stärkste Einheit im Rat die Wählerinnen und Wähler der Gruppe und auch Funke das Vertrauen ausgesprochen haben.
Ist es ein Ergebnis verfehlter Entscheidungen in der zurückliegenden Zeit? Wer den Wählerwillen mit Füßen tritt, wird die Folgen spüren. Auch zur neuen Gruppenbildung muss man schon sehr nachdenklich werden, man kann sehr wohl zur Stärkung unserer Demokratie auch bei allen Schwierigkeiten, die sich anzeigen können, in sachlicher Aussprache aller im Rat vertretenen Parteien, Gruppen und auch mit Einzelpersonen in Sach- und Personalfragen Entscheidungen treffen. Der jetzt gewählte Weg der angeblichen Stärke kann auch als Schwäche gewertet werden.
Erich Hillebrand
Varel
"Es geht nur um die Machtausübung"
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Es ist erschütternd, was dort im Rat der Stadt Varel passiert. Es kristallisiert sich bei der Mehrheitsgruppe ganz deutlich heraus, dass es ihr nicht um die politische Verantwortung geht, sondern nur am Machtausübung.
Da dort jede Partei für sich durch das Wahlergebnis zum Teil sehr in der Minderheit ist, schlossen diese sich zusammen, um die Übermacht zu bekommen.
Obwohl die Wählergemeinschaft Zukunft Varel bei der Kommunalwahl 2016 durch das Wahlergebnis die relative Mehrheit erlangte, bot sie den anderen Parteien zum Wohle der Stadt Varel und ihren Bürgern die Zusammenarbeit an – das verdient großen Respekt – und appellierte noch an das politische Gewissen der Stadtratsmitglieder.
Die Mehrheitsgruppe aber lehnte die Zusammenarbeit mit Zukunft Varel ab und missachtete hiermit das Wahlergebnis der Wähler und hat damit den Bürgerwillen mit Füßen getreten.
Somit unterstreiche ich noch einmal die Aussage des Ratsherrn Axel Neugebauer: ,,Dieses Verhalten der Mehrheitsgruppe ist hanebüchen und unanständig.“
Die Mehrheitsgruppe zeigt ganz deutlich, dass es ihr nur um die Machtausübung geht und nicht, den Bürgerwillen mit einzubeziehen.
Das wissen wir alle inzwischen, selbst der Weltfrieden ist in Gefahr, wenn sich Menschen zusammenrotten, um nur Macht auszuüben.
Erika Klüver
Varel
Resümee der Ratssitzung vom 2.11.2016
VAREL - Wer von den dieses Mal reichlich erschienenen Zuhörern erwartet hatte, das Votum der Bürger der Kommunalwahl würde umgesetzt, war vorher noch nie auf einer Stadtratsitzung. Die vor der Wahl proklamierte Bürgernähe und Bürgerbeteiliegung erwies sich als Makulatur, Abstimmverhalten wie zuvor in der letzten Legislaturperiode.
Da stellt der Wahlgewinner seinen Kandidaten zur Wahl des Ratsvorsitzenden, auf Antrag einer anderen Fraktion Abstimmung auf namentlich oder geheime Wahl (natürlich geheim, sonst gibt es bei Abweichlern Ärger mit der Fraktion) und der Kandidat wird, wie zu erwarten, abgelehnt.
Das Spiel setzt sich fort, nach dem Motto "hilfst du mir helf ich dir" bekommt so jede Gruppe der Mehrheitsfraktion einen Funktionsträger. Der eigentliche Gewinner der Wahl geht bis auf ein paar Ausschußmitglieder leer aus !
Bleibt nur zu hoffen, dass die neu gewählten Mitglieder des Rates Rückgrat zeigen und sich endlich durch Wortbeiträge und kritischem Hinterfragen an den Ratssitzungen beteiligen, bei Abstimmungen nur die Hand zu heben reicht nicht.
Es kann nicht sein, dass nur die "Nörgler und Verhinderer" aus Dangast unbequeme Fragen stellen und auf Mißstände hinweisen, es darf sich auch der Rest der 20.000 wahlberechtigten Einwohner unserer Stadt beteiligen.
Selbst den kritischen und kämpferischen Mitgliedern der BI Dangast fiel in der Bürgerfragestunde zu diesem Abstimmverhalten nichts mehr ein.
Eckard Kröner
"Ich schäme mich für dieses Verhalten"
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
Das Verhalten der vier egoistischen Gruppenvertreter im Vareler Rat (SPD, CDU, FDP und BBV) halte ich nicht nur für zutiefst undemokratisch, sondern auch äußerst beschämend. Ich fühle mich stark verunglimpft und habe den Eindruck, als wollen diese nicht wahrnehmen, dass es eine Wahl durch die Bürger gegeben hat.
Mit solchen arroganten Aktionen kann man die Verdrossenheit der Bürger verstehen. Ich bin der festen Überzeugung, dass dies mit dazu beiträgt, bei größeren Wahlen (z.B. Bundestag und Landtag) die Wähler in Scharen zur AfD zu treiben. Wie weit geht hier persönlicher Hass, um die stärkste Wählergemeinschaft „Zukunft Varel“ auszugrenzen? Als früherer Schulleiter schäme ich mich für dieses Verhalten; wie kann man jungen Leuten noch unsere Demokratie erklären?
Klaus Cammans
Varel
Bitte an die Ratsmitglieder: Bleiben Sie sich selber treu
Betrifft: „Zukunft Varel geht leer aus“, NWZ vom 4. November
(...) Warum bilden politische Parteien Gruppen, mit denen sie von vornherein Mehrheiten gegen andere Gruppen bilden? Entscheiden dann noch sachliche Argumente? Werden dann noch verantwortungsvolle, vernünftige Entscheidungen getroffen, die von jedem einzelnen durchdacht und überprüft werden? Oder weiß „man“, wann „man“ sein grünes Kärtchen hochzuhalten hat, weil „man“ weiß, gegen wen „man“ stimmen muss? Geht es nur um Macht?
Der Bürgermeister sagte in der letzten Ratssitzung des alten Rates, er habe den Eindruck, einige wollten die Entwicklung in Varel und Dangast verhindern. Auch darüber habe ich nachgedacht. „Entwicklungsverhinderer“ könnte man jemanden nennen, der immer nur „Nein“ zu allen Vorschlägen sagt und der keine eigenen Alternativvorschläge einbringt. Der Vorwurf „Entwicklungsverhinderer“ richtete sich wohl an die MMW und die BI Dangast.
Die wiederum haben jede Menge Ideen zur Entwicklung beigetragen. Wenn man erkennt, dass eine Entwicklung in eine falsche Richtung geht, dann muss ich doch verhindern , dass etwas falsches voranschreitet. Und dann verliert das Wort „Verhinderer“ seinen negativen Beigeschmack. Im Gegenteil, ich bin dankbar, dass es Leute gibt, die sich engagieren, schlau machen, Kraft investieren. Und noch etwas ist mir ein Anliegen: Die neuen Ratsmitglieder um etwas zu bitten: dass sie sich selber treu bleiben und sich nicht irgendwelchen Gruppenzwängen unterwerfen. Das macht Politik viel ehrlicher, und für uns Bürger ist es vertrauenserweckender, wenn wir wissen, dass um vernünftige Lösungen gestritten- und nicht um Macht gerangelt wird.
Heike Kickler
Varel