16.06.2018

Messwerte nicht ernstgenommen: Krebserregende Substanzen im Grundwasser der Sandkuhle angeblich unter den Maßnahmen-

schwellenwerten. Grundwassermonitoring findet nicht statt.

www.nwzonline.de/friesland/politik/dangast-altlast-boden-in-sandkuhle-nicht-ausgetauscht

Die Aussage von Dipl.-Ing. S. Spille vom Planungsbüro NWP Oldenburg ist falsch, wie die Tabelle des Gutachtens zeigt.

 


Fragen der BI Dangast für die Bürgerfragestunde der Sitzung des Eigenbetriebs Kurverwaltung Dangast , am 14. Juni 2018

mein.nwzonline.de/varel/buergerfragestunde/fragen-an-den-buergermeister-und-den-kurdirektor


Richtung Dangast: Entnervte Anreisende wenden auch über den Radweg und gefährden Radfahrer.

2.06.2018

Dangast: Rettung in der Sackgasse - zeitweise Staus bis Langendamm

www.nwzonline.de/friesland/blaulicht/dangast-verkehr


Die Zerstörung geht weiter - Fuß/Radweg soll zur sechs Meter breiten Bautrasse werden

1.06.2018

Wanderweg soll Verkehrsstraße werden

Der seit Jahren andauernde Schwund an Wanderwegen in und um Dangast geht weiter. Jetzt soll ein weiteres Stück des „Alten Deiches“ (siehe Abb.) zunächst als Baustellenzufahrt und dann als Erschließungsstraße für die neuen Wohngebäude der Mutter-Kind-Klinik (MKK) umfunktioniert werden.

 Ein Anlieger des „Alten Deiches“ staunte nicht schlecht, als er zufällig eine Gruppe von Mitgliedern des Bauamtes gewahr wurde, die sich in einer Besprechung vor Ort befand, Markierungen am Wanderweg „Alten Deich“ aufzeichnete und ein ihnen gefolgter Gartentrupp bereits den ersten Baum sowie Geäst absägten.

Stand seiner Information – wie die aller Anlieger der Dauenser Straße – war, dass die Baustellenzufahrt für die drei neuen Gebäude der MMK über das benachbarte Grundstück des ebenfalls im Bau befindlichen „Nordsee-Park“ erfolgen sollte. Diese Information gab Kurdirektor Taddigs, auch protokollarisch festgehalten, auf Anfrage im Planungsausschuss am 5.9.2017 und wurde seitdem öffentlich nicht in Frage gestellt.

Die Anlieger fühlten sich überrumpelt. Was ist die öffentliche Zusage des Kurdirektors wert? Sieht so die oft beschworene Bürgernähe der Stadt Varel aus?

Auf Grund des Protestes wurden die Abholzungen zwar zunächst eingestellt und den Investoren Peters/Onnen wurde eine auf vier Wochen begrenzte Zufahrt zur Baustelle über ihr Grundstück abgerungen.

Aber Fakt bleibt: Die Umwandlung des Wanderweges in eine Straße würde bedeuten, dass abermals Natur mit bis zu 30 jährigem Baumbestand den Interessen eines Investors - in diesem Fall der MKK, bzw. der dahinter stehenden AMJ-Gruppe – geopfert wird. Der Wanderweg wäre weg, die Straße für immer da.

Die Kurklinik will sich erweitern, wie es hieß, braucht neue Funktionsräume, weil die alten in die Jahre gekommen seien. Jetzt ist davon nicht mehr die Rede, denn es sollen ausschließlich Wohnungen gebaut werden. Nutzt der Investor die günstig erworbene Fläche um als Akteur im lukrativen Immobiliengeschäft mitzumischen? Verkehr und Belästigungen werden von der Kurklinik ferngehalten und den Anliegern und Feriengästen zugemutet. Ist Dangast unterm Joch von Investoren? Die demokratische Redlichkeit verlangt, die gemachte Zusicherung vom 5.9. 2017 einzuhalten.

 

Die BI Dangast kritisiert eine Politik, die Investoreninteressen vor die der Allgemeinheit stellt. Sie bedauert, dass weiterhin Naturraum zerstört werden soll. Im Leitbild der BI hat die Nutzung für ruhige Erholung in Natur und Landschaft einen hohen Stellenwert. Seit langem fordert sie einen Ausbau des Wanderwegenetzes z.B. den freien Durchgang vom Hafen bis zu den westlichen Salzwiesen, und den Erhalt der Restkuhle mit seinem Feuchtbiotop als Ruhe- und Rückzugsraum für alle.


Hauptsaison (für Investoren) in Dangast...


Stellungnahme der BI Dangast zum Bebauungsplan 212 C

 

Die BI Dangast hat mehrheitlich beschlossen, an der „Unterrichtung der Öffentlichkeit zur Durchführung des Bebauungsplanes 212 C (Deichhörn-Mitte)“ am Dienstag, dem 8. Mai nicht teil zu nehmen.

Begründung: 

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B.Plan 212 C.pdf
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Zum Artikel der NWZ „Die Deiche sind zu niedrig“ vom 20. April

Investoren-Gewinnmaximierung versus Küstenschutz

"Ein Deich kann nur so wehrhaft sein, wie seine schwächste Stelle."

hier der vollständige Text:

mein.nwzonline.de/varel/politik-und-soziales/kuestenschutz/


Auszug aus dem Niedersächsischen Deichgesetz (NDG) in der Fassung vom 23. Februar 2004 - §14, §16, §23

Zum 20.03.2018 verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

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8.03.2018

Untergang einer Idylle


6.03.2018

"Bürgerinitiative leistet weiter Widerstand"

www.nwzonline.de/friesland/wirtschaft/dangast-bauvorhaben

 

                  Der Originaltext der Pressemitteilung im Anschluß


 

Pressemitteilung zum OVG Urteil vom 28.02.2018

 

Entgegen der Darstellung in der Presse hat das OVG Lüneburg nicht darüber entschieden, dass die Bauten in der Deichschutzzone stehen bleiben dürfen, sondern es wies im Laufe der mündlichen Verhandlung darauf hin, dass die möglicherweise zu Unrecht erteilte deichrechtliche Ausnahmegenehmigung JEDERZEIT widerrufbar bleibt - und zwar auch dann, sollte sie zu Recht erteilt worden sein.

 

Den Antragsstellern wurde jedoch nahegelegt, diesbezüglich direkt gegen die erteilende Behörde zu klagen bzw. den Deichband zu einer Neubewertung zu bewegen.

 

Eine Klage gegen den Landkreis Friesland als untere Deichbehörde ist bereits vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg anhängig, nur ist dort wegen Arbeitsüberlastung bisher kein Verhandlungstermin zu Stande gekommen.

 

Alles, was das OVG entschieden hat, ist, dass die Antragsteller Einwände aus dem Deichrecht nicht im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens erheben dürfen.

 

Mit den anderen von den Antragstellern vorgebrachten Einwänden (Abwägungsfehler) hat sich das OVG nicht beschäftigt.

 

Das OVG hat also gar nicht inhaltlich zur Sache verhandelt, es wurde lediglich über die Antragsbefugnis entschieden.

 

Dies hat keine Auswirkung auf die anderen vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg laufenden Klagen.

Insoweit ist die Urteilsbegründung abzuwarten und die Antragsteller werden dann entscheiden, ob sie eine Nichtzulassungbeschwerde einreichen werden, um eine Revison zu ermöglichen.

 

Rechtliche Auseinandersetzungen mit Kommunen sind zeitraubend, wie man auch an den nach mehr als dreizehn Jahren letztinstanzlich ergangenen Urteilen zu der illegalen Umgehungsstrasse in Esens-Bensersiel sieht. Hier hat das Verwaltungsgericht Oldenburg der Kommune im Urteil bescheinigt:

 

„Angesichts des über Jahre andauernden rechtsuntreuen Verhaltens der Beklagten zu 1. (Anm: Das ist die Stadt Esens) ist nicht auszuschließen, dass sie ihr rechtsuntreues Verhalten fortsetzen bzw. bei nächster Gelegenheit wieder aufnehmen wird“

 

Ähnlich lange hat auch der juristische Kampf für freien Strandzugang im Wangerland gedauert. Sowohl das VG Oldenburg als auch das OVG Lüneburg hatten dies zunächst verneint, nicht jedoch letztinstanzlich das Bundesverwaltungsgericht, das den Klägern Recht gab.

 

Die Kommunalen Entscheidungsträger sind aufgefordert, sich endlich wieder darauf zu besinnen, dass es ihre hoheitliche Aufgabe ist, Recht und Gesetz zu beachten und umzusetzen.

 

Bis dies geschieht, werden die Kläger weitermachen, motiviert von den zuvor genannten Gerichtsentscheidungen.

 

*

 

 

Link zum Urteil VG Oldenburg wegen Umgehungsstrasse:

http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE170008391&psml=bsndprod.psml&max=true

 

Strandzugang:

Urteil vom 13. September 2017 - BVerwG 10 C 7.16


20.Februar 2018

Antrag der BI Dangast 

 

 Die BI Dangast schlägt vor, die Planungen des „Seekurparks“ zu stornieren und seitens der Kurverwaltung Sondierungsgespräche mit dem Investor aufzunehmen, zwecks Rückabwicklung des Verkaufs der Kuhle und deren Erhalt als Kurpark

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Antrag der BI Dangast zum Erhalt der Kuhle
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Begleitbrief an den Rat der Stadt Varel
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zu Punkt 4 im Antrag: Sturmfluten
Auszug Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2014
Deutscher Bundestag Drucksache 18/3682
Unterrichtung durch die Bundesregierung
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22.12.2017

Strukturwandel in Dangast: fehlende Ehrlichkeit; Transparenz und Öffentlichkeit nicht erwünscht

 

Zur Erinnerung: Der Strukturwandel in Dangast wurde durch die Verabschiedung des Grundsatzbeschlusses („Taddigs-Plan“) durch den Rat am 19. 6. 2013 eingeleitet.

Die Erarbeitung eines touristischen Leitbildes mit Beteiligung der Öffentlichkeit – wie in anderen Küstenorten bereits initiiert oder abgeschlossen – sollte nicht stattfinden.

Die Ergebnisse einer 3-jährigen Arbeit des Arbeitskreises Dorferneuerung wurden mit dem Grundsatzbeschluss negiert, im Verlaufe der Planung sogar konterkariert.

Mittels juristischer Winkelzüge wurde im Vorfeld des Grundsatzbeschlusses der Antrag dreier Bürger auf ein Bürgerbegehren zunichte gemacht.

Es fehlte an Ehrlichkeit. Transparenz und Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Entwicklungsprozess waren nicht erwünscht.

 

Zwei Beispiele zeigen das auf:

vollständiger Text:

mein.nwzonline.de/varel/politik-und-soziales/strukturwandel-in-dangast


9.12.2017

"Sich qualifizieren" ist eines der Lieblingsschlagworte des Restrukturierungsmanagers von Dangast. Wenn ein Wellness-Unternehmen seinen Standort im 'Weltnaturerbeportal' - das einmal als Kuranlage gedacht war - aufgibt, weil sich "die Räumlichkeiten ... für Wellnessangebote nicht eignen", fragt man sich, ob sich der "Kurdirektor" wie z.B. mit der Einsparung des Bewegungsbades (aus Platzmangel oder Kostengründen) und dem Verlust kurmedizinischer Kompetenz nicht erneut disqualifiziert hat - und sich nicht lieber auf seine Funktion als Geschäftsführer einer Technologiefirma der Region zurückziehen sollte. Dann wäre der Weg zu einem umsichtigen Umgang mit dem Nordseebad frei.


Vorschlag der BI Dangast

(eingereicht zur Sitzung des Eigenbetriebes Kurverwaltung Dangast am 23.11.2017)

Die BI Dangast schlägt vor, die Planungen des „Seekurparks“ zu stornieren und seitens der Kurverwaltung Sondierungsgesprächen mit dem Investor aufzunehmen zwecks Rückabwicklung des Verkaufs der Kuhle und deren Erhalt als Kurpark.

 

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Vorschlag der BI Dangast Erhalt Kuhle.pd
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NWZ 25.11.2017              Olaf Ulbrich

BI überreicht Unterschriften

DANGAST - Die Bürgerinitiative (BI) Dangast hat Varels Bürgermeister Gerd-Christian Wagner am Donnerstagabend während der Sitzung des Ausschusses Eigenbetrieb Kurverwaltung eine Liste mit 300 Unterschriften überreicht. Die Unterzeichner fordern, dass vor dem Nordseebad ein „unentgeltlicher Parkplatz“ errichtet werde.

Zweiter Punkt: „Die Sandkuhle muss als Kurpark erhalten werden, denn der Strandkurpark als Ersatz ist eine Mogelpackung.“ Die BI bezeichnete das als „Verschleuderung von Steuermitteln“. Zudem sprachen sie sich dafür aus, dass es für weitere Bebauungspläne „keine Genehmigung“ geben solle.

 

Dazu rechts unser Aufruf im Originaltext,

und folgend eine Stellungnahme bei 'Mein

Varel' zu einer Äußerung des Bürgermeisters

im Friebo vom 18.11.2017: "Kritik kommt

nur von einigen wenigen."

https://mein.nwzonline.de/varel/politik-und-soziales/dangast-bebauung/kurzaktion-315-unterschriften-gegen-weitere-bebauung-in-dangast-,a23261

*****

Die investigative Abteilung der NWZ hat über Monate zu der Entwicklung in Dangast recherchiert. Hier ein multimedialer Bericht:

www.nwzonline.de/politik/niedersachsen/dangast

 

Dazu auch Leserbriefe

 

 


Deichhöhe: auch Dangast ist betroffen

 

19.10.2017

 

Bei der zurückliegenden Deichschau äußerte sich Landrat Sven Ambrosy folgendermaßen:"Der jetzige Zeitplan für den Landkreis Friesland liegt zu weit in der Zukunft ... Wir müssen die Bereiche mit Unterbestick eher angehen." (NWZ)

Dazu Jochen Meier vom Fachbereich Umwelt beim Landkreis Friesland: "Wir wissen noch nicht, wann die Baumaßnahmen Friesland erreichen." (NWZ)

 

"Man ist für die derzeitigen Anforderungen, die auch durch das Niedersächsische Deichgesetz (NDG) vorgegeben sind, nicht gewappnet." Das Gesetz nämlich schreibt vor, schon ab einem Unterbestick von 20 Zentimetern tätig zu werden. (Friebo)

http://www.friebo.de/index.php/aktuell/varel-dangast/item/170-das-schwaechste-glied-ist-zehn-kilometer-lang

 

 


>> Jetzt reicht's! - Ihre Meinung zählt! <<

Unter diesem Motto fand am Dienstag, 5. September, ab 19 Uhr

eine Diskussionsveranstaltung vom NDR 1 Niedersachsen

im Gasthof 'Zur Linde' in Rallenbüschen statt.

Thema: 

"Mehr Betten oder mehr Beschaulichkeit?

Streit um Dorfentwicklung in Dangast"

Die Aufzeichnung wurde am 7.9. um 19 Uhr

auf NDR 1 Niedersachsen gesendet

 

"Verantwortliche stellen sich nicht"

Leserbrief zur NDR-Sendung in der NWZ

 

"Es ist unübersehbar: Ort entwickelt sich nicht weiter"

Leserbrief zur NDR-Sendung in der NWZ

 

die Fassung ohne Kürzungen unter Leserbriefe

 

Protest-Poesie

verlesen bei der Aufzeichnung der Rundfunksendung am 5.09.2017



 

Dangast , 22. August 2017

Antrag auf Vertagung

des Antrages auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich des ehemaligen Restaurant-und Saalgebäudes Deichhörn in Dangast,

sowie Antrag auf die Rückabwicklung der ehemaligen Sandkuhle/Kuhle.

Begründung:

Das Thema Spontan-Abbruch des Investors wurde weder öffentlich noch im Rat aufgearbeitet.

Die Gebäude sollten nach Grundsatzbeschluss des Rates erhalten und in Nutzung bleiben, sowie in das Gesamtkonzept integriert werden.

Der Investor schuf mit seinen Abbruchsaktionen neue Tatsachen und Gegebenheiten, welche gründlich analysiert und beurteilt werden müssen.

Darüber und dazu sollte auch die Dangaster und Vareler Bewohnerschaft informiert und befragt werden.

Die Investoren-Bebauung sieht u.a. den Bau neuer bzw. zusätzlicher Ferienwohnungen vor, was die Bettenzahl auf ca. 1000 an steigen ließe.

 

Eine Zustimmung zu dem Ersuchen des Investors sollte gekoppelt werden an die Rückgabe der ehemaligen Sandgrube/Kuhle.

Diese diente dann als Ausgleichsfläche der Ruhe und Erholung für die weitere Siedlungs-Verdichtung unseres Ortes Dangast.

 

BI Dangast


Das "Weltnaturerbeportal" wurde ohne Versicherungsschutz vor den Hauptdeich gesetzt. Für Schäden bei kommenden Sturmfluten zahlt der Steuerzahler. Der geplante "Seekurpark" wird dank einer Ausnahmegenehmigung in der Deichschutzzone installiert. Diese Genehmigung ist widerruflich. Bedeutet das, dass bei einer anstehenden Deicherhöhung (der Bestick ist derzeit teilweise weit unter Sollhöhe) die Ausgaben von über 500 000 Euro unter dem neuen Deichfuß verschwinden?

 

Die Deichbehörde ordnet an, geplante Wege so auszulegen, dass sie mit schweren Fahrzeugen und Geräten befahren werden können. Wie mag das in einem "Kurpark" aussehen?

Neuanpflanzungen von Gehölzen sind nicht zulässig. Bleiben wohl Stauden und Gräser - aber laut Bestimmung nur Arten, die sich nicht durch Samenflug vermehren. Die Flora wird sich offenbar nicht großartig von der auf den vorhandenen (und ohnehin schon touristisch genutzten) Flächen unterscheiden.

 

Wofür sollen also eine halbe Million Euro investiert werden? In "geringfügige Veränderungen der Geländetopografie"? Für spezielle Brücken, Treppen, Bänke und Spielgeräte und deren Ab- und Aufbau bei Sturmflutlagen, wie von der Deichbehörde beschrieben?

Dazu zwei Auszüge aus dem Schreiben der Behörde an die Kurverwaltung und den Eigenbetrieb Dangast:

   "Für den Fall, dass Belange der Deichsicherheit oder der Deichausbau den Widerruf der Ausnahmegenehmigung erfordern, haben Sie bzw. Ihre Rechtsnachfolger das Material auf Ihre Kosten vollständig zu beseitigen. [...]"

   "Erfordert der Küstenschutz Deichbaumaßnahmen, so sind dem Deichband alle Kosten zu ersetzen, die durch den Gegenstand dieser Genehmigung zusätzlich entstehen."

 

Wie auch beim "WNP" werden dann die Bürger der Stadt Varel zur Kasse gebeten.


gesehen im "Nordseepark" Dangast
gesehen im "Nordseepark" Dangast

         Vom Paulus zum Saulus   (2011 in der NWZ)


Dorferneuerung - Chance vertan

8 Jahren nach Beginn des Dorferneuerung-Prozesses und kurz vor Schluss der Förderungsperiode, wird nun im Namen der Dorferneuerung eine Summe abgerufen, die mit den eigentlichen Zielen nicht mehr viel zu tun hat, weil es sich um die Finanzierung einer vorwiegend touristischen Maßnahme handelt.

der vollständige Text bei den Leserbriefen


Denkpause einlegen

Das Jahr 2016 sei ohne besondere Ereignisse verlaufen, so die Rückschau seitens der Kurverwaltung Dangast. Mit dem Ziel, das Defizit des Eigenbetriebes auf unter 900.000 € zu reduzieren, liege man im Plan. Verschwiegen wird jedoch, dass dieses Ergebnis mit Verlusten an Lebensqualität für Gäste und Einwohner einhergeht.

So wurde kurzerhand, das in der Planung für das Weltnaturerbeportal noch vorgesehene Solebewegungsbecken gestrichen. Damit verliert Dangast sein teuer und mühevoll erworbenes, alleinstellendes Hochprädikat „Ort mit Heilquellenkurbetrieb“. Dies ist besonders schmerzhaft, weil darüber hinaus auch die Kurarztpraxis geschlossen wurde und ambulanten Badekuren in Dangast praktisch nicht mehr stattfinden können. Dieser Verlust ist unbegreiflich, da der Gesundheitstourismus im allgemeinen an Bedeutung zunimmt und alle Experten ihm eine große Zukunft voraussagen.

Mit der vorgesehenen Bebauung des Kurparks und Deichhörns gehen ersatzlos 49 400 m² an innerörtlicher Erholungsfläche verloren, die bisher als Ruhe- und Rückzugsraum für Mensch und Natur dienten.

Die Bebauung der Deichschutzzone entgegen den Bestimmungen des Niedersächsischen Deichgesetzes und der landesministeriellen Empfehlung bedingt eine Schwächung des Küstenschutzes an einem prekären Deichabschnitt.

Mit dem Abriss des Kursaales fehlt zukünftig ein Ort, in dem in angemessenem Rahmen größere Veranstaltungen stattfinden können. So muss z.B. das Volkstheater Varel dieses Jahr seine Aufführungen absagen, weil es keine neue Spielstätte gefunden hat.

Dangast, immer noch vorwiegend dörflich geprägt, entwickelt sich unaufhaltsam hin zu einem Ort mit urban- siedlungsdichtem Charakter und verliert so an Flair und Charme.

Kunstraum, Ateliers und Frisörsalon sowie das äußerst beliebte Bistro fallen der Abrissbirne zum Opfer.

Im Sinne einer Schadensbegrenzung sollten die politisch Verantwortlichen überdenken, ob diese Entwicklung in Dangast wirklich so gewollt ist.

Sie sollten eine Denkpause einlegen und diese nutzen, um die noch ausstehende Leitbilddiskussion zu führen, bevor auch noch die Kuhle zugebaut wird.

 

Es wäre auch vernünftig, die Ergebnisse der Klagen gegen die Bauplanung vor den Verwaltungsgerichten abzuwarten. 


Verbauter Charme macht Dangast arm (Helmut Oeß)


Dangast: 60% der Erholungsflächen gehen verloren!

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Werden sie auch die verbliebenen Grünflächen noch fressen?


Das endgültige Ende kurmedizinischer Kompetenz:

Dies war einmal ein Bewegungsbad


Leserbrief zum Bericht über die Entwicklung in Dangast

„Unsere Gäste erwarten Qualität“, Friebo 4/2017

 

Unser Dorf wird gesichtslos

Schade. Dangast wird nicht von innen heraus gestaltet, sondern erhält durch von außen gesteuerte Maßnahmen sogenannte Attraktivität. Ein Facelifting nach dem anderen überzieht das Dorf, bei Verlust des eigenen Gesichtes. Ohne diskutiertes Leitbild wird alles was dem Trend entspricht in unseren Ort hineingepresst. Statt Meererlebnis geht es jetzt mehr und mehr um Aktivitätszonen am Strand. Anstatt die Sandkuhle als einen natürlichen Freiraum für Menschen und Tiere wertzuschätzen und zu bewahren, wird nun ein abgezäunter Hunde-Agilityplatz direkt am Meer geschaffen. Der Kurpark wird zunichte gemacht mit Vermietungs- und Renditeblöcken in Reih und Glied. Jede Zone bekommt einen schönen Namen und schon soll es gut sein. Es ist für jeden etwas dabei und dann eben für alle nichts. Am Ende wird unser Dorf geschichts- und gesichtlos. Die nur nach kurzsichtiger Geldverwertung ausgerichtete Tourismusindustrie zerstört und vernutzt unwiederbringlich die Ausprägungen unseres Künstler- und Kurortes, unseres Lebens- und Naturraumes.

Gabi Beyersdorff, Dangast


Staatsanwaltschaften Oldenburg und Osnabrück ermitteln

In den Ermittlungsverfahren gegen Kurdirektor Taddigs und auch Bürgermeister Wagner geht es u.a. um den Verkauf der städtischen Immobilie Deichhörn/Sandkuhle weit unter Wert

weitere Informationen unter JURISTISCHE SCHRITTE

Zur Erinnerung noch einmal eine Zusammenfassung der bereits bei Gerichten anhängigen Klagen:

1.) Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigungen für die fünf Häuser Deichhörn Nord (Bebauungsplan 212 A). Klagegegner ist die Stadt Varel (Bauamt). (Aktenzeichen 4A 3137/16 Verwaltungsgericht Oldenburg). Diese Klage soll verhindern, dass die erteilten Baugenehmigungen rechtskräftig werden.

2.) Klage gegen die Befreiung von der repressiven Verbotsbestimmung des § 16 Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG) zur Errichtung von fünf Wohngebäuden im Deichschutzbereich durch die Untere Deichbehörde des Landkreises Friesland. Bei Wegfall der Genehmigungen haben die Eigentümer den vorherigen Zustand auf eigene Kosten wiederherzustellen.

3.) Normenkontrollklage gegen den B.-Plan 212 A (Aktenzeichen 1 KN 27/16 Oberverwaltungsgericht Lüneburg) mit dem Ziel, den B.- Plan 212 A für nichtig zu erklären.

 

Für Fragen Ihrerseits und Erläuterungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.


Altlastengutachten schönt die Messergebnisse!

siehe Rubrik BAUEN AUF MÜLL


26.10.2016

"Bürgernähe"

Rot-Grün stärkt Bürgerbeteiligung in Niedersachsen

Belit Onay, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen:

„Die Reform des NKomVG ist ein wichtiger erster Schritt für mehr direkte Bürgerbeteiligung. Wir senken das Zustimmungsquorum, senken die Unterschriftenhürde und räumen etliche weitere bürokratische Hindernisse aus dem Weg. Daneben bringen wir die Einwohnerbefragung auf den Weg, so dass bei Umfragen vor Ort erstmals alle in einer Kommune lebenden Menschen beteiligt werden."  Quelle: Grüne Oldenburg Land

Wenige Stunden später bezeichnet Bürgermeister Wagner bei einer Sitzung des Vareler Stadtrats engagierte Bürger als 'Verhinderer' und 'Gegner jeglicher Veränderungen' .


 

Kommunalwahl 11. September 2016: Denkzettel für die Mehrheitsgruppe 

Die von der BI unterstützten Kandidaten erfolgreich 

Seit vier Jahren kämpft die BI für eine Diskussion über ein touristisches Leitbild für Dangast. Seit vier Jahren rennen wir gegen eine von der Mehrheitsgruppe (SPD, CDU, FDP, BBV) errichteten Mauer aus Arroganz und Ignoranz...

 

lesen Sie hier den ganzen Text

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Dangast soll für die Schulden des Eigenbetriebs herhalten

Offener Brief an SPD-Mitglieder

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Immobilienbranche wundert sich über Vorgänge in Dangast

"Nostalgie prallt auf Spekulation"

Ob Herr Onnen das schon gelesen hat? 

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Nostalgie prallt auf Spekulation.pdf
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 Dirk Onnen, NORDDEUTSCHE BODEN AG / KUBUS Immobilienvermittlungs und -Treuhand GmbH (Oldenburg), fungiert bei diesem Projekt als finanzielles Rückgrat der Firma "Küstenimmobilien" (Dangast):

"Wir setzen nicht auf die radikale, sondern die allmähliche Transformation einer Stadt bzw. eines Quartiers. Dabei orientieren wir uns, was Architektur, Formensprache und Materialwahl angeht, an den bereits erwähnten Urtugenden und schätzen den feinen gestalterischen Umgang mit bestehenden Gebäuden und ihren modernen Ergänzungen."

 

Onnen-Bauten in Oldenburg


Eigenbetrieb Kurverwaltung liegt weit hinter den Erlöserwartungen zurück. Die im Finanzplan vom 12.3 2014 (Grundlage für die Finanzierung des WNP) präsentierten Planzahlen werden  nicht erreicht. Besonders bedenklich ist der Einbruch bei der Kurtaxe.

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Betriebswirtschaftliche Analyse des Eigenbetriebes zum 18.8.2016 von Leo Klubescheidt.
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Erlöse aus Kurtaxe sinken – Übernachtungszahlen steigen

Ein unlösbarer Widerspruch? 

Die Erlöse aus der Kurtaxe für Dangast sind von 2014 auf 2015 um 8,2 % gesunken. Noch drastischer fällt im Halbjahresvergleich 2015 auf 2016 ein Einbruch der Kurtaxenerlöse um 14,1 % auf.

Der Finanzplan, der der Öffentlichkeit zur Legitimierung des Weltnaturerbeportals präsentiert wurde, gab als Planziel für die Einnahmen aus der Kurtaxe für das Jahr 2016 eine Summe von 400 TSD € aus. Im ersten Halbjahr diesen Jahres wurden bisher lediglich knapp 120 TSD € eingenommen. Somit ist vorhersehbar, dass das Jahresziel bei weitem nicht erreichbar ist.

Andererseits wurden aus der Kurverwaltung steigende Gäste- und Übernachtungszahlen gemeldet. Demnach überschritt Varel/Dangast sogar erstmals im Jahr 2015 die magische Zahl von 600 TSD Übernachtungen. (siehe Friebo vom 20.6.2016.)

Darüber kommen Zweifel auf.  >> mehr lesen


Folgende Ausarbeitung liegt der Normenkontrollklage am OVG Lüneburg bei

"Seekurpark" = Luftnummer

 

Sagt der Kurdirektor die Wahrheit?

 

Um Zeit zu gewinnen investierte der Eigenbetrieb Kurverwaltung Dangast 8000 € in eine als "Gutachten" präsentierte Studie, um der Forderung nach Ersatz für den durch Verbauung verloren gehenden Kurpark Deichhörn/ Kuhle nachzukommen. Ein Kurpark ist Bedingung für die Beibehaltung des Prädikats 'Nordseebad' , das zur Erhebung der Kurtaxe berechtigt. Die neue, als "Seekurpark" schöngeredete Anlage soll zu 100% in der Deichschutzzone bzw. im Deichvorland liegen.

Ohne Prüfung der planerischen Machbarkeit wird hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht, öffentliche Gelder leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

In der Sitzung des Eigenbetriebes am 19.11.15 behauptete der Kurdirektor, dass „keine grundsätzlichen Bedenken“ gegen das Projekt Seekurpark bei den deichrechtlichen Genehmigungsbehörden bestünden (siehe auch NWZ vom 21.11.15). Auf Nachfrage bei der Deichbehörde des Landkreises äußert sich diese gegenteilig. In dem Schreiben heißt es lapidar:

"Die getroffene Aussage, dass weder der II. Deichband noch der Landkreis keine grundsätzlichen Bedenken hege, ist falsch."

 

Der Kurdirektor ein Lügner?

Fakt ist, dass die Deichbehörde auch bei einer aktuellen Anfrage schriftlich erwidert,

"dass eine deichrechtliche Genehmigung für den Bau eines Seekurparks in Dangast weder beantragt noch genehmigt wurde."

 

Fakt ist auch, dass durch die bloße Umwidmung von Strand und Grünflächen zu einem "Seekurpark" keine Ersatzfläche für den durch Verbauung verloren gehenden bisherigen Kurpark geschaffen wird - denn die für den "Seekurpark" angedachten Flächen dienen bereits seit jeher den Gästen zu Erholung , Sport und Spiel.

 

Fakt ist, dass durch die Bebauung 60 % der öffentlichen Frei- und Erholungsfläche des Ortes verloren gehen würden.

 

Sind sich die Entscheidungsträger der Mehrheitsfraktion im Rat bewusst, was sie hier an Lebensqualität für Gäste und Bewohner zu Gunsten der Interessen eines Investors opfern?

 


Bundesumweltministerium fördert Projekt, das Kommunen auszeichnet, die auf das Stadtgrün achten und ihre Grünflächen besonders nachhaltig bewirtschaften

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Stadtnatur erbringt eine Reihe von Leistungen im ökologischen, ökonomischen und auch im sozialen Bereich. Einige kennen und schätzen wir alle, etwa den Stadtpark. Andere Leistungen sind unsichtbar, etwa dass die Stadtnatur die Luft säubert oder das Stadtklima positiv reguliert. Ich werbe darum dafür, dass die Kommunen und ihre Kämmerer den großen Nutzen von Stadtgrün berücksichtigen, wenn sie ihre Investitionen planen. Ich hoffe, dass dieses Projekt dazu beitragen wird."

Der ganze Text unter

http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/kommunen-zeigen-wege-zu-mehr-stadtnatur/#


Bestbezahlter Angestellter im Rathaus: Johann Taddigs

Kurdirektor Taddigs ist weich gebettet. Die Stadt Varel gewährt ihm neben seinem lukrativen Grundgehalt Sondervergütungen.

Im Jahr 2012 betrugen diese 20 000 €
im Jahr 2013                         29 400 €

im Jahr 2014                         45 000 €.

Das ergab eine Durchsicht des Prüfberichtes der externen MKM Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

Für einen Kurdirektor, den man nur vier Tage in der Woche vor Ort antrifft: keine schlechte Belohnung.

Die Verschleuderung des mühsam erkämpften Hochprädikats Sole mitsamt jeglicher kurmedizinischer Kompetenz sowie die Zerstörung der grünen Mitte des Ortes werden fürstlich honoriert.

Der Verlust an Qualität des Kurortes Dangast schlägt sich direkt zu Buche auf das Gehaltskonto des Kurdirektors, erhöhen doch Einsparungen wie z.B. die Streichung des ursprünglich im Portal geplanten Solebewegungsbeckens die Tantieme des Kurdirektors.

Diese Zahlen wurden in der letzten Sitzung des Eigenbetriebes am 25.2.2016 in der Bürgerfragestunde zur Sprache gebracht und deren Rechtfertigung hinterfragt.

 

Eine sachgerechte Beantwortung blieb aus. Im Protokoll blieb die Frage, obwohl in schriftlicher Form vorliegend, unerwähnt.  


Altlasten in der 'Sandkuhle'

Antwort des Bürgermeisters auf die Frage eines Bürgers, was passiere, wenn der Käufer versucht das Grundstück zurückzugeben. Die Aussage gelangte nicht ins Protokoll.        (Einwohnerfragestunde 16.01.2016)

 

siehe auch Rubrik BAUEN AUF MÜLL


NWZ 27.11.2015

Kreis Friesland mahnt an: der Widerruf ist keine Formalie

 

Die Ausnahmegenehmigung zur Bebauung der Deichschutzzone Dangast wurde auf Widerruf (NWZ 27.11.2015) erstattet. Was einige Beteiligte dieses Verfahrens als irrelevante Fußnote betrachten, wurde nun vom Landkreis mit Ernsthaftigkeit als Möglichkeit bezeichnet. Küstenschutz geht vor und in anderen Fällen wurde ein Widerruf dieser Art auch schon durchgesetzt.

 


'Genehmigung auf Widerruf keine Formalie'

Kommentar Goebel-Thomas

Kurdirektor Taddings ist in seiner Funktion ein öffentliche Person und vertritt die Interessen u.a. der Bürger von Dangast. Äussert sich eine solche Person über Verfahren, die die öffentlichen Belange betrifft, so stellen sich daran besondere Anforderung an Fachlichkeit und Richtigkeit. Wird ein Funktionsträger diesen besonderen Anforderungen nicht gerecht, aus welchen Gründen auch immer, so ergibt sich hieraus der Verlust an Vertrauen. In dem vorliegenden Fall besteht sogar ein außerordentlicher Vertrauensverlust, da die Falschäußerung in einem Verfahren getätigt wurde, welches weitrechende Konsequenzen für die Bürger hat. Zudem sei zu prüfen, ob alleine durch die Falschäußerung Schäden (Planungsaufwand etc.) entstanden sind. Hier hat dann die Amtshaftung zu greifen. Bitte schön. Jetzt ist der Gemeinderat zur Beurteilung gefordert und in diesem Falle wohl unverzüglich.


Konkrete Ergebnisse des Taddigsplans:  

Dangast ist ohne kurmedizinische Kompetenz

 Angesichts der ersten Baumaßnahmen im umstrittenen Gelände der ehemaligen Kuranlage zeigt sich offensichtlich die Perspektivlosigkeit der gegenwärtigen Tourismuspolitik vor Ort. Nicht nur die Bürgerinitiative, die gegenüber der Stadt Varel immer wieder eine qualifizierte Strategie für den Tourismus eingefordert hat, auch der Kurverein Dangast fragt nach dem touristischen Leitbild (NWZ 20.10.2015) für das Nordseebad von Johann Taddigs. Taddigs, der u.W. einzige Kurdirektor, welcher durch die eigenen Maßnahmen den Verlust des Titels Kurbad in Kauf genommen und sich somit der Begründung seines eigenen Titels als Kurdirektor entledigt hat.  


Antworten gesucht

Wie kann es sein, dass die Untere Deichbehörde in der Begründung für die Befreiung vom Bauverbot in der 50 m-Deichschutzzone behauptet, dass sich das Bauvorhaben der Firma Peters und Co. „in Übereinkunft mit der …..Dangaster Einwohnerschaft……“ befände?

 

mehr zu rechtlichen Fragen in der Rubrik 'Juristische Schritte'


Brief des niedersächsischen Ministers für Umwelt, Energie und Klimaschutz zur deichrechtlichen Ausnahmegenehmigung

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S. Wenzel 13.10.2015.pdf
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23.10.2015

Das war einmal ein Park

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Letztens entdeckt...

Durchaus inspirierend. Auch für Tagesgäste.


Kontroverse Einschätzungen, aber eindeutige Veränderungen: Dangaster Feriengäste wandern ab


Der Betriebsleiter des Nordseebades Dangast, Johann Taddigs, beschwichtigt in einem Interview mit der NWZ mit überraschenden Formulierungen ("Dangast ist ein lebendiger Ort, in dem permanent gebaut und investiert wird." ) . Während seitens des Badebetriebes nun die Lebendigkeit des Ortes an der Bautätigkeit gemessen wird, formulierten Leo Klubescheidt (BI-Dangast) und Tom Breitenfeldt (Kurverein Dangast) demgegenüber in der NWZ ihren klaren Widerspruch, in dem von negativen Auswirkungen im Fremdenverkehr durch das Taddigs-Konzept gesprochen wird. Schon jetzt sei die Abwanderung von Gästen spürbar wahrzunehmen.     


Eine Gegenüberstellung nach den Materialien von der Bürgerinformation vom 22.10.2014, vorgestellt von Dirk Onnen

Quelle: http://www.varel.de/6776.php

 

 

Im direkten Vergleich zeigt sich, wie schonungslos die Ausnutzung des vorhandenen Raumes in diesem Bereich von Dangast sein wird.  Was bleibt, ist Enge.


Olafs Märchenstunde

 

Wege für naturverträglichen Nordsee-Tourismus gesucht

Unterwegs sein und so wenig wie möglich der Umwelt schaden ist ein Herzenswunsch der meisten Urlauber in Deutschland. Derartige Angebote zum nachhaltigen Tourismus sind jedoch noch Nischenprodukte, hat der Deutsche Tourismusverband in Berlin festgestellt.

 

Wilhelmshaven - Auch in Niedersachsen und speziell an der Nordsee sucht die Branche daher neue Wege, um umwelt- und naturverträgliche Schwerpunkte zu setzen. "Natur und Landschaft sind unser wichtigstes Gut, es darf nicht verbraucht und verdorben werden", appellierte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) beim 6. Nordsee-Tourismustag am Donnerstag in Wilhelmshaven.

dpa 16.01.2014

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